Zu-um-Zug Leistung

Der Begriff der Zug-um-Zug-Leistung ist im Vertragsrecht relevant. Soweit ein Vertragspartner nicht vorleistungspflichtig ist, erfolgt der gegenseitige Austausch von Leistung und Gegenleistung Zug um Zug, derart, dass ein Vertragspartner seine Leistung nur erbringen muss, wenn der andere Partner zugleich seine Leistung erbringt. Der Verkäufer einer Ware muss danach die Ware dem Käufer nur Zug um Zug gegen Zahlung des Kaufpreises übergeben. Im Einzelfall können die Parteien die Vorleistungspflicht einer Partei vereinbaren (Vorauskasse, Warenlieferung, Kostenvorschusszahlung).

Auch beim Rücktritt vom Vertrag sind die Parteien verpflichtet, die sich aus dem Rücktritt ergebenden Leistungen Zug um Zug zu erfüllen (§ 348 BGB). So muss beim Kaufvertrag der Käufer die Ware dem Verkäufer Zug um Zug gegen Erstattung des Kaufpreises zurückgeben. Auch hier ist es rein praktisch meist so, dass eine Partei vorab ihre Leistung erbringt und die andere dann nachzieht.

Hat der Schuldner seine Leistung (Geld, Urkunde, Schmuck) bei Gericht hinterlegt, kann er das Empfangsrecht des Gläubigers davon abhängig machen, dass der Gläubiger seinerseits seine Leistung erbringt.

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