Verjährung

Verjährung

Im Zivilrecht unterliegen schuldrechtliche Ansprüche zwischen einem Gläubiger und einem Schuldner der Verjährung. Die Verjährung begründet ein Leistungsverweigerungsrecht. Sie dient der Rechtssicherheit und dem Rechtsfrieden. Der Gläubiger wird gezwungen, seine Rechte zeitgerecht durchzusetzen, bevor der Schuldner mangels Unterlagen in Beweisnot kommt, während der Schuldner nach langer Zeit nicht mehr damit rechnen muss, von einem Gläubiger in Anspruch genommen zu werden.

Die Verjährungsfrist beträgt grundsätzlich drei Jahre. Grundbuchberichtigungsansprüche und Ansprüche aus im Grundbuch eingetragenen Rechten verjähren in zehn Jahren. Herausgabeansprüche aus Eigentum, durch Urteil rechtskräftig festgestellte Ansprüche oder Ansprüche aus vollstreckbaren Vergleichen und Urkunden verjähren erst in 30 Jahren.

Die Verjährungsfrist beginnt mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist, also nicht an dem Tag der Entstehung des Anspruchs. So beginnt die Verjährungsfrist für einen am 2. Januar 2011 begründeten Zahlungsanspruch am 1. Januar 2012 und endet zum 31. Dezember 2014.

Im Strafrecht verjähren Straftaten in Abhängigkeit von der Schwere der Tat. Grundsätzlich beträgt die Verjährungsfrist drei Jahre, dann fünf Jahre bei Taten, die mit einer Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr bis zu fünf Jahren bedroht sind und 30 Jahre bei mit lebenslanger Freiheitsstrafe bedrohten Taten. Beim Mord gibt es keine Verjährungsfrist.

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