Unlauterer Wettbewerb

Unlauterer Wettbewerb

Der faire Wettbewerb ist Grundlage unserer Wirtschaftsordnung. Unlauterer Wettbewerb schädigt sie. Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) schützt daher Mitbewerber, Verbraucher, aber auch die Allgemeinheit gegen unlauteren Wettbewerb eines Gewerbetreibenden.

Gegenstand des unlauteren Wettbewerbs sind allgemein Wettbewerbshandlungen, die geeignet sind, den Wettbewerb zum Nachteil der Mitbewerber, Verbraucher oder sonstiger Marktteilnehmer nicht nur unerheblich zu beeinträchtigen.

Konkret spricht das Gesetz unter anderem die

  • irreführende Werbung (Verschweigen von Kostenfaktoren eines Angebots),
  • belästigende Werbung (beständiges Nachlaufen in einer Fußgängerzone),
  • nötigende Bewerbung (Kaffeefahrten),
  • Lockvogelwerbung (Ankündigung besonders attraktiver Werbegeschenke),
  • Angstwerbung (Virus X im Anrollen, kaufen Sie Y),
  • redaktionell getarnte Werbung (Angebot im Schein eines Textbeitrages),
  • Alleinstellungswerbung (wir sind die Größten) oder
  • verunglimpfende Werbung (Lieber Sixt als zu teuer) an.

Die Sanktionen des UWG bestehen in einem Beseitigungsanspruch, Unterlassungsanspruch und Schadensersatzanspruch. Voraussetzung ist eine Abmahnung, die mit einer richterlichen einstweiligen Verfügung umgesetzt werden kann.

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