Ungerechtfertigte Bereicherung

Wer einen vermögenswerten Vorteil erhält, ohne dass dafür ein rechtlicher Grund besteht, ist ungerechtfertigt bereichert. Zweck der Vorschriften zur ungerechtfertigten Bereicherung (§ 812 BGB) ist, den Vermögenszuwachs aufgrund einer Leistung wieder rückgängig zu machen, bei der eine gültige Verpflichtung hierzu von vornherein fehlt, nachträglich weggefallen oder der bezweckte Erfolg nicht eingetreten ist.

Stellt sich heraus, dass ein Kaufvertrag über ein Grundstück nichtig ist, ist der aufgrund des Kaufvertrages im Grundbuch eingetragene Erwerber ungerechtfertigt bereichert. Der Verkäufer hat ohne rechtlichen Grund geleistet und kann einen Rückübertragungsanspruch geltend machen (Leistungskondiktion). Fressen die von der Weide entwichenen Kühe die Wiese des Nachbarbauern leer, ist der Eigentümer der Kühe ungerechtfertigt bereichert, da er selbst Futter spart und sich auf Kosten des Nachbarn bereichert (Nichtleistungskondiktion).

Der Bereicherte muss das Erlangte in natura sowie die gezogenen Nutzungen und Surrogate (zB Versicherungssumme für eine zerstörte Sache) herausgeben oder Wertersatz leisten. Wusste der Leistende allerdings, dass er zur Leistung nicht verpflichtet ist und leistet trotzdem, ist die Rückforderung ausgeschlossen.

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