Rücktritt

Verträge sind bindend. Ein Rücktrittsrecht besteht normalerweise nicht. Es kann ausnahmsweise bestehen, wenn es ausdrücklich vertraglich vereinbart wurde oder das Gesetz ein Rücktrittsrecht einräumt. Dauerschuldverhältnisse wie Miete, Pacht oder Geschäftsverträge können durch Kündigung beendet werden.

Ein vertragliches Rücktrittsrecht entsteht dadurch, dass ein Vertragspartner sich den Rücktritt bei Vertragsabschluss ausdrücklich vorbehält und die Rücktrittsrechtgründe bezeichnet. So kann der Käufer einer Immobilie sich vorbehalten, vom Kaufvertrag zurückzutreten, falls seine Bankinanzierung scheitert. Das Rücktrittsrecht regelt sich nach §§ 346 ff BGB. Ein Vorbehalt in allgemeinen Geschäftsbedingungen, sich ohne sachlich gerechtfertigten und im Vertrag bezeichneten Grund vom Vertrag zu lösen, ist unwirksam.

Ein gesetzliches Rücktrittsrecht besteht bei der Nichteinhaltung von Leistungspflichten in gegenseitigen Verträgen (Rücktrittsrecht bei schwerwiegenden Mängel der Kaufsache oder einer Reiseleistung) und beim einfachen Fixgeschäft.

Infolge des Rücktritts wandelt sich der Vertrag in ein Rückgewährschuldverhältnis um, nach dem der Zustand vor Vertragsabschluss wiederherzustellen ist. Erbrachte Leistungen sind zurückzugewähren.

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