Prioritätsprinzip

Prioritätsprinzip

Das Prioritätsprinzip spielt im Patentrecht eine große Rolle. Der Anmeldetag ist der Tag der ersten Hinterlegung einer Patentanmeldung bei einem Patentamt und begründet die Priorität der Erfindung.

Die Priorität ist gewissermaßen das Geburtsdatum des Patents. Die Priorität sichert den Altersrang für die Beurteilung der Patentfähigkeit und ist maßgeblich für den Stand der Technik, der für den Anmeldungsgegenstand relevant ist. Eine Erfindung muss neu sein, also über den Stand der Technik hinausgehen.

Stand der Technik für die Beurteilung der Neuheit einer Erfindung ist der Inhalt einer älteren Patentanmeldung, also einer Anmeldung, die vor dem Prioritätstag der jüngeren Anmeldung angemeldet, aber erst am oder nach dem Prioritätstag der jüngeren Anmeldung der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde. Es gilt der Grundsatz, dass nur die erste Anmeldung einer bestimmten neuen Erfindung eine Priorität begründet.

Lesen Sie auch: