Patent

Patente sind das Urheberrecht des Erfinders. Erfindungen sind nach § 1 PatG patentierfähig, wenn sie

  1. neu sind,
  2. auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und
  3. gewerblich anwendbar sind.

Eine Erfindung gilt als neu, wenn sie „nicht zum Stand der Technik“ gehört. Sie gilt als eine erfinderische Tätigkeit, wenn sie sich „für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik“ bereits ergibt. Dazu ist im Einzelfall eine wertende Beurteilung erforderlich, bei der die erfinderische Leistung des Erfinders das Können eines Fachmanns übersteigt. Die Erfindung ist gewerblich anwendbar, wenn sie auf irgendeinem gewerblichen Gebiet hergestellt oder genutzt werden kann.

Wichtigstes Datum eines Patents ist sein Zeitrang. Dieser wird durch den Tag der Anmeldung beim Deutschen Patentamt in München bestimmt. Die Laufzeit eines Patents beträgt 20 Jahre. Ist ein Patent erteilt, besitzt allein der Patentinhaber ein Ausschließlichkeitsrecht, das Patent zu nutzen, also den patentierten Gegenstand herzustellen oder das patentierte Herstellungsverfahren anzuwenden, anzubieten, in Verkehr zu bringen oder es zu verkaufen. Dritte können auf Unterlassung und Schadensersatz verklagt werden.

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