Nießbrauch

Nießbrauch

Ein Nießbrauch gewährt einem Berechtigten das Recht, aus einem Gegenstand die Nutzungen zu ziehen (§ 1030 BGB). Er ist ein Instrument zur Gestaltung rechtsgeschäftlicher und erbrechtlicher Rechtsverhältnisse.

Nießbrauchsrechte spielen bei der Regelung der vorweggenommenen Erbfolge, der Sicherung der Altersversorgung oder der Unternehmenskontinuität oder bei der Verlagerung von Einkünften mit dem Ziel der Ersparnis von Einkommenssteuern oder zur Vermeidung von Schenkungs- und Erbschaftssteuern eine große praktische Rolle. Der Nießbrauch an Grundstücken und Eigentumswohnungen spielt in der Praxis die größte Rolle.

Das Nießbrauchsrecht gewährt dem Berechtigten je nach Vereinbarung das Recht, das Grundstück in Besitz zu nehmen, es also zu bewohnen, zu vermieten oder selbst zu bewirtschaften.

Beispiel: Die Eltern übertragen ihrem Sohn ein Mietshaus und ermöglichen damit, dass der Sohn im Erbfall nach zehn Jahren den ihm zustehenden Freibetrag (400.000 €) erneut beanspruchen kann. Zugleich vereinbaren sie ein Nießbrauchsrecht, mit dem Inhalt, dass ihnen die Mieten zur Sicherung ihres Lebensunterhalts weiterhin zufließen. Im Ergebnis haben die Eltern damit fast alle Rechte und Vorteile der Immobilie, ohne aber noch Eigentümer der Immobilie zu sein. Wenn die Eltern beispielsweise entscheiden sollten, eine Wohnung nicht zu vermieten und selbst darin zu wohnen, so können sie das frei entscheiden.

Das Nießbrauchsrecht wird im Grundbuch eingetragen und erlischt mit Zeitablauf oder dem Ableben des Berechtigten. Es ist nicht übertragbar. Der Berechtigte kann die Ausübung aber einem anderen überlassen.

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