Nichtigkeit

Nichtigkeit ist ein Begriff des Vertragsrechts. Die Anfechtung eines anfechtbaren Rechtsgeschäfts führt dazu, dass es von Anfang an als nichtig angesehen wird. Es entfaltet keinerlei Rechtswirkungen. Anfechtungsgründe können Irrtum beim Vertragsabschluss, Täuschung oder Drohung sein. Nichtig sind Rechtsgeschäfte auch dann, wenn sie sittenwidrig sind (Wuchergeschäft).

Auch die Willenserklärung einer geschäftsunfähigen Personen ist nichtig. Ebenso nichtig ist die Erklärung einer Person, die diese im Zustand der Bewusstlosigkeit oder geistiger Umnachtung abgegeben hat. Nichtig ist eine Willenserklärung, die mit Einverständnis eines anderen nur zum Schein abgegeben wird (Scheingeschäft, geheimer Vorbehalt).

Schreibt das Gesetz für den Abschluss eines Vertrages die Schriftform (Kündigung eines Arbeitsverhältnisses) oder die notarielle Beurkundung (Kaufvertrag über eine Immobilie oder Erbvertrag) vor, begründet die fehlende Schriftform die Nichtigkeit des Rechtsgeschäfts.

In Verträgen findet sich oft eine salvatorische Klausel. Sie besagt, dass die Teilnichtigkeit eines Geschäfts infolge einer unwirksamen Regelung nicht zur Nichtigkeit des gesamten Vertrages führt.

Lesen Sie auch: