Fixgeschäft

Fixgeschäft

Ein Fixgeschäft ist ein Geschäft, bei dem es darauf ankommt, dass der Schuldner der Leistung seine Leistung zu einem bestimmten und fest vereinbarten Zeitpunkt erbringt. Beim gewöhnlichen Fixgeschäft kann der Gläubiger ohne Nachfristsetzung schon beim Ausbleiben der zeitlich fixierten Leistung zurücktreten, obwohl die Leistung noch möglich und sinnvoll wäre. Auf den vom Schuldner verschuldeten Verzug kommt es nicht an.

Beim handelsrechtlichen Fixgeschäft (§ 376 HGB: Beide Parteien sind Kaufleute) erlischt der Erfüllungsanspruch beim Handelskauf mit Ablauf des Fixtermins. Hat der Schuldner die Nichteinhaltung des Termins zu vertreten, kann der Gläubiger ohne Nachfrist Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen.

Beim absoluten Fixgeschäft steht und fällt die Möglichkeit der Leistung mit der absolut pünktlichen Einhaltung des Termins. Verspätungen über diesen Termin hinaus führen ohne weiteres zur Unmöglichkeit der Leistung (Beispiel: Taxi zum Bahnhof, Zimmerreservierung im Hotel, Lieferung eines Weihnachtsbaums zu Heilig Abend). Der Gläubiger ist schadensersatzpflichtig, ohne dass es auf sein Verschulden ankommt.

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