Betrug

Betrug ist, wenn der Täter das Opfer um sein Geld bringt. Der Straftatbestand des § 263 StGB geht davon aus, dass der Täter das Opfer dazu veranlasst, ihm einen Vermögensvorteil zu verschaffen, der auf der Seite des Opfers zu einem Vermögensnachteil führt. Begünstigter kann auch ein Dritter sein. Der Strafrahmen von bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe oder Geldstrafe steigt in besonders schweren Fällen auf bis zu zehn Jahre an, wenn der Betrüger gewerbsmäßig handelt oder einen besonders hohen Vermögensnachteil verursacht oder eine Vielzahl von Menschen betrügt oder das Opfer in eine wirtschaftliche Notlage bringt.

Spezielle Betrügereien sind gesondert geregelt. Verwendet der Betrüger einen Computer, begeht er Computerbetrug (§ 263a). Wer unberechtigterweise Subventionen vereinnahmt, wird wegen Subventionsbetrugs (§ 264) bestraft. Ferner gibt es Kapitalanlagebetrug (§ 264a: irreführende Angaben über die Werthaltigkeit von Wertpapieren), Versicherungsmissbrauch (§ 265), Erschleichen von Leistungen (§ 265a: Schwarzfahren in öffentlichen Verkehrsmitteln, Automatenmissbrauch), Kreditbetrug (§ 265b: Unrichtige Angaben über die Vermögensverhältnisse bei der Beantragung eines Kredits) sowie den Scheck- und Kreditkartenmissbrauch (§ 266b).

Einer der größten Prozesse vor dem Landgericht Kiel, bei denen es um mutmaßlichen Betrug geht, ist der sogenannte „SMS Chat Prozeß“. Es geht darum, dass rund 700.000 Geschädigte um insgesamt rund 46 Mio Euro betrogen worden sein sollen, weil Ihnen gewerblich vorgegaukelt worden sein soll, sich per SMS mit jemandem zu unterhalten. Das Verfahren begann 2009 und ist auch im Mai 2012 noch nicht abgeschlossen.

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