Bauabnahme

Bauabnahme

Wird durch einen Bauunternehmer ein Gebäude errichtet, muss der Bauherr nach Fertigstellung die Bauabnahme erklären. Der Bauherr hat eine Bauabnahmepflicht. Die Bauabnahme sollte durch eine gemeinsame Besichtigung des Bauwerks erfolgen. Dabei ist ein Abnahmeprotokoll zu erstellen.

Beanstandet der Bauherr Baumängel, muss er Vorbehalte erklären, streitige Mängel protokollieren und unter Fristsetzung Nachbesserung verlangen. Bei Nichterfolg kann der Bauherr vom Bauvertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern.

Reagiert der Bauherr nicht binnen zwölf Tagen auf das Bauabnahmeverlangen des Bauunternehmers, gilt die Bauabnahme als stillschweigend erteilt (fiktive Bauabnahme). Auch die Inbesitznahme des Bauwerks oder die Zahlung der Schlussrechnung gelten als (schlüssige) Bauabnahme. Der Bauherrn kann die Bauabnahme nur verweigern, wenn das Bauwerk wesentliche Mängel (bei Vereinbarung der VOB, nach BGB bereits bei geringen Mängeln) aufweist.

Die Rechtsfolgen der Bauabnahme führen zum Beginn der Gewährleistungsfrist, begründen die Fälligkeit der Restvergütung des Bauunternehmers und führen zum Übergang der Beweislast für Baumängel auf den Bauherrn.

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