Anfechtung

Wer sich bei der Abgabe einer Willenserklärung irrt, kann seine Erklärung anfechten. Eine damit verbundene Rechtswirkung wird rückgängig gemacht. Das BGB kennt den Erklärungirrtum, wenn der Erklärende sich bei seiner Erklärung einen anderen Inhalt vorstellte. Der Erklärende verspricht oder verschreibt sich.

Beim Inhaltsirrtum irrt sich der Erklärende über den Inhalt seiner Erklärung. Er erklärt zwar, was er erklären will, irrt aber über die rechtliche Bedeutung seiner Erklärung (Abgabe eines vertragsrelevanten Angebots statt einer bloßen Information). Willenserklärungen infolge arglistiger Täuschung und Drohung sind ebenfalls anfechtbar.

Die Abgabe eines Motivirrtums, bei dem der Erklärende von einem falschen Umstand ausgeht, der für den Geschäftswillen bedeutsam ist, bleibt hingegen unbeachtlich (Verkauf einer Uhr, die sich später als wertvolle Antiquität herausstellt).

Die Anfechtung muss unverzüglich erfolgen und führt zur Nichtigkeit des Rechtsgeschäfts. Wer anficht, muss dem Vertragspartner den Vertrauensschaden ersetzen und ihn so stellen, wie er stünde, wenn er von den Geschäft nichts gehört hätte.

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